Triumpfgeheul oder Katerstimmung am Tag danach?

Unsere Fernsehgroßkommentatoren wie Rainald Becker, stellvertretender Chefredakteur Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio, können Schäuble und Merkel garnicht genug loben. (TAGESTHEMEN-Kommentar am 13.07.2015) Sie haben es angeblich den Griechen mal richtig gezeigt und die deutschen Interessen gerettet. Tiefergehende Fragen erübrigen sich dann ja. Trotzdem wollen wir auf einige weitergehende Gedanken und Beurteilungen verweisen. Auch jetzt noch lohnt sich eigenes Nachdenken. Weiterlesen

„Zerstörtes Vertrauen“ – ein politischer Kampfbegriff

Noch einmal ein paar Hintergründe der Brüsseler Griechenland-„Einigung“ von Wolfgang Lieb auf den NachDenkSeiten. Wolfgang Lieb erwähnt dabei auch die ideologisch-einseitige Berichterstattung in unseren Hauptmedien mit Journalistinnen und Journalisten, die überwiegend zur eigenständigen Recherche oder zum Erkennen der Widersprüche in der herrschenden Politik unfähig sind. Viele haben ihr Handwerkszeug an der Garderobe für vermeintlich Prominente abgegeben. Sie fühlen sich unter Ihresgleichen in der Berichterstattung und Kommentierung aus dem „Reich der Mächtigen“. Früher nannte man das „Hofberichterstattung“. Weiterlesen

Neoliberale Kampfpolitik

So – eine Einigung wurde im Griechenland-Drama mit der entsprechenden 17-stündigen Abschlussinszenierung in Brüssel erzielt. Tsipras wurden noch weit schärfere Maßnahmen aufoktroyiert als jemals vorher gefordert. Die neoliberale Politik ist durchgesetzt worden, die Demokratie zumindest in Griechenland mit Füßen getreten und die Idee eines gemeinsamen Europas nachhaltig geschädigt. Ein Bravo dem knallharten Juristen Wolfgang Schäuble, der fürchterlich alternativlos denkenden Angela Merkel und dem Oberlavierer Sigmar Gabriel. Sie und die anderen Elite-Politiker und -politikerinnen haben ihre Masken fallenlassen, sichtbar wurden die Fratzen moderner Kapitalisten. Weiterlesen

Arme SPD-Mitglieder!

Die überwiegende Mehrheit der SPD-Mitglieder ist doch sicher deshalb in die Partei eingetreten, weil diese Partei in ihrer langen Geschichte immer auch für die Benachteiligten in der Gesellschaft eingetreten ist, für mehr Gerechtigkeit bei Einkommen und Vermögen war und für internationale Verständigung und eine entsprechende Friedenspolitik stand. Es stimmt, die SPD war immer auch eine kompromissbereite Partei, bei der die jeweilige „Reformpolitik“ die eigentlichen Ziele arg verwässerte. Aber dass ihr jetziger Vorsitzender die Grundsätze in ihr Gegenteil verkehrt, ist doch schon krass. Wie will man da noch guten Gewissens Mitglied einer solchen Partei sein? Weiterlesen

Varoufakis zurückgetreten

Varoufakis zurückgetreten – von wem, müsste man eigentlich fragen. Da hat sich jemand erdreistet, dem europäischen Polit-Zirkus einen Spiegel vorzuhalten, systemkritische Fragen zu stellen, unverblümt notwendige Fakten zu analysieren sowie erfolg- und verantwortungslose Politik zu demaskieren. Das konnten sich die Systemplayer in den Chefetagen der europäischen Politik nicht gefallen lassen – egal, wie borniert ihr Verhalten dabei auch werden würde. Da mussten sie „zurücktreten“. Weiterlesen

Anerkennung NEUE WESTFÄLISCHE/LIPPISCHE LANDESZEITUNG

Da hat es doch  einmal eine zusammenhängende fachlich fundierte Argumentation auf die Seite 3 der NEUEN WESTFÄLISCHEN bzw. der LIPPISCHEN LANDESZEITUNG geschafft, und zwar am Samstag, den 4. Juli 2015. Constantin Seibt beschreibt die „gefährlichste Idee Europas“, nämlich die Idee der Austerität, des Sparkurses, an der unter der Führung Deutschlands alle genesen sollen. Nur, das ist schlicht unmöglich und ist bisher immer gescheitert – häufig mit katastrophalen Folgen. Vor dem Hintergrund dieser Argumente leuchten die griechischen Widerstände gegen die verordnete Politik umso mehr ein. Weiterlesen

Empört Euch über die herrschende Griechenland-Politik

Dreist ist es schon, was der Öffentlichkeit von den EU-Oberen und unserer Regierung aufgetischt wird. Es gilt: Die linke Regierung in Athen muss weg. Sie stellt nämlich die Logik und die zerstörerischen Mechanismen der „Sparpolitik“ infrage. Da sind alle Mittel recht. Heiner Flassbeck stellt noch einmal einige wesentliche Zusammenhänge dar. Weiterlesen