Sigmar Gabriel für eine neue SPD

Gratulation des scheidenden Vorsitzenden Franz MünteferingIn einer nachdenklichen und kraftvollen Rede hat Sigmar Gabriel die Delegierten des Bundesparteitages in Dresden überzeugt und mitgerissen. 94,2 Prozent der Delegierten wählten ihn zum neuen Bundesvorsitzenden. Mit den SPD-Zielen müsse die Mitte der Gesellschaft zurückgewonnen werden – nicht durch Anpassung an Stimmungen, sondern durch die Rückgewinnung der Deutungshoheit in zentralen gesellschaftlichen Fragen. Die SPD brauche dabei einen Willensbildungsprozess von unten nach oben und sie müsse sich öffnen für alle interessierten Menschen, immer wieder mit Beteiligungsmöglichkeiten auch für Nicht-SPD-Mitglieder.<!–more–>

Es müsse die Zusammenarbeit mit allen gesellschaftlich engagierten Gruppen gesucht werden. Ausbau der Gerechtigkeit, Übernahme von Verantwortung und Solidarität seien  in der gesamten Geschichte der SPD die tragenden Säulen des politischen Engagements.

Mehr zur Rede Sigmar Gabriels.

Die neue SPD wird in dem Leitantrag des Parteivorstandes beschrieben.

Der Leitantrag wurde mit einigen, durchaus wichtigen Ergänzungen mit überwältigender Mehrheit verabschiedet. Zu den Ergänzungen zählt die Forderung nach einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer. In der Lemgoer SPD war diese Forderung bereits im Bundestagswahlkampf diskutiert worden, beispielsweise in der Filmveranstaltung mit Dirk Becker im Hansa-Kino nach dem Film “Let´s make money”.

Mehr zu dem Leitantrag und den Diskussionen auf dem Parteitag.

Sigmar Gabriel fasste am Ende des Parteitages zusammen, Dresden markiere den Neuanfang, den “Aufbruch für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands”. Dabei “fängt vieles jetzt an”, mahnte der SPD-Vorsitzende. Jetzt gehe es darum einzulösen, was man gemeinsam beschlossen hat: Die Öffnung der Partei in die Gesellschaft. Eine Aufgabe, wie Gabriel betonte, die nicht der Parteivorstand allein wahrnehmen könne, sondern die sich der ganzen Partei stelle – von den Ortsvereinen über die Bezirke bis hin zu den Arbeitsgemeinschaften. “Politikwerkstatt”, fasste Gabriel zusammen, “das wollen wir jetzt machen.

Die Lemgoer SPD hat sich bereits auf den Weg gemacht.

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