Haushalt 2011 mit noch höheren Schulden

Mit den Stimmen von CDU, SPD und BfL ist der Haushalt der Stadt Lemgo für 2011 verabschiedet worden. Die GRÜNEN und die LINKE haben dagegen gestimmt, die FDP hat sich enthalten. Bei einem Volumen von fast 90 Millionen Euro müssen vier bis sechs Millionen Euro neu an Krediten aufgenommen werden, so dass die Gesamtverschuldung bei 105 bis 108 Millionenen Euro liegen wird.

Alle Fraktionen betonten, dass das nicht so bleiben könne. Nur, wirksame Vorschläge zur Verbesserung der Schuldensituation gab es noch nicht. Das soll nun eine kleine Fachgruppe mit je zwei Vertretern der Fraktionen und Mitarbeitern der Verwaltung erarbeiten.

Bei der FDP – die GRÜNEN hatten schon mehrfach darauf hingewiesen – kommt dabei der Gedanke, auch die Bürgerinnen und Bürger stärker an den Überlegungen und Entscheidungen zu beteiligen. Das Verfahren eines “Bürgerhaushalts” hat sich bereits in vielen Städten bewährt.

Zu mehr Einblick und Übersichtlichkeit bei den städtischen Finanzen gehört allerdings auch der zahlenmäßig erkennbare Gewinn durch attraktive Infrastruktur mit Schulen und Hochschule und mit anregenden Freizeitangeboten. Groß ist sicher das zum Teil noch zu entdeckende Potential ehrenamtlicher Tätigkeiten mit der professionellen Vernetzung verschiedener Initiativen. Davon war in den Haushaltsreden (noch) nichts zu hören.

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