Positives Fazit: Bürgerhaushalt in Gütersloh

Wir haben schon häufig über neue Formen der Bürgerbeteiligung berichtet. In vielen Städten gibt es “Bürgerhaushalte”. Jüngstes Beispiel ist Gütersloh. Ende letzten Jahres waren die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, Vorschläge für den Haushaltsplan 2011 zu machen. Anschließend konnten sie über die eingegangenen Vorschläge abstimmen. Je nach Thema werden die 30 „top“ bewerteten Vorschläge in die zuständigen Fachausschüsse eingebracht und dort zur Diskussion gestellt.

Natürlich geht es auch in Gütersloh nicht um die Aufstellung einer Wunschliste, sondern vor allem um Vorschläge zum Defizitabbau. Voraussetzung war eine verständliche Darstellung der finanziellen Voraussetzungen in den einzelnen Aufgabenfeldern der Stadt. Auf dieser Informationsbasis konnten die Bürgerinnen und Bürger eigene Vorschläge machen.

Maria Unger, die Bürgermeisterin, sieht das Verfahren positiv. Die Kritiker bemängeln, dass sich zu wenige beteiligt haben mit 1672 registrierten Benutzern,
328 Bürgervorschlägen und 52371 Bewertungen.

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