So verliert die SPD weiter

Hier ein Beispiel für das SPD-Durcheinander, das bei allen politisch Interessierten für Verwirrung sorgen muss. So wird die SPD nie aus ihrem Stimmentief herauskommen. Die LZ berichtet am 11.05.2011 auf Seite 2, dass Parteichef Sigmar Gabriel in einem Gespräch mit den Vorstandschefs der vier großen Energiekonzerne deutlich gemacht hat, dass die SPD die Marktmacht der großen Konzerne beschränken wolle.

Die großen Konzerne sollen keine staatlichen Zuschüsse für ihre Investitionen bekommen. Die nach EU-Recht ab 2013 erlaubten Zuschüssen für Energie-Investitionen sollen an die mittelständischen Anbieter, Stadtwerke und Genossenschaften fließen. Da werden viele sagen: Wie vernünftig – endlich hat die SPD mal ein klare und vernünftige Linie. Und es ist vielleicht sogar mutig, dies den mächtigen Vorstandschefs ins Gesicht zu sagen.

Aber wie das so ist in der SPD: Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Norbert Römer, widersprach umgehend: “Das wäre ein völlig falscher Weg.” Man müsse die Energiewende zusammen mit den Konzernen vorantreiben. Beides steht im gleichen o.g. Artikel. Na klar, EON und RWE sind in Nordrhein-Westfalen so mächtig, dass man ihnen als Politiker zu Diensten sein muss. Wie ist das? Geld regiert die Welt und auch die SPD.

Die Mitglieder der SPD dulden diesen Zick-Zack-Kurs und dieses Einknicken vor den wirtschaftlich Mächtigen seit Jahren. Solange das so bleibt und als “Werben um die Mitte der Gesellschaft” verkauft wird, bleibt die SPD auf ihrem Abwärtsweg. Zudem verliert sie immer mehr nachdenkliche und engagierte Mitglieder.

Aber immerhin wird in der Partei-Zeitung VORWÄRTS die Frage diskutiert: “Wie wird die SPD wieder sexy?”

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