Und sie bewegt sich doch ….

Keila Pessoa de Oliveira engagiert sich in den Ausschüssen mit Schülerinnen und Schülern aller Schulen Recifes, die an der Erstellung der Schulhaushalte arbeiten und ihre Prioritäten setzen können. Sie sagt: “Unsere Rechte stehen nicht nur auf dem Papier.” (vgl. LIPPISCHE LANDESZEITUNG 17.07.2011) Gesellschaftliche Veränderungen sind möglich.

Neue Formen der Demokratie können tatsächlich funktionieren. Die Finalisten des Reinhard-Mohn-Preises zeigen es vorbildhaft. Der brasilianischen 1,5-Millionen-Stadt Recife ist der Reinhard-Mohn-Preis 2011 zuerkannt worden. Filmische Vorstellung der sieben Finalisten

Alle Beispielprojekte zur Bürgerbeteiligung zeigen: Bürgerinnen und Bürger wollen und können Verantwortung für ihre Umgebung, den Stadtteil und die ganze Stadt übernehmen. Die Politiker müssten allerdings mit diesem Zutrauen für entsprechende Organisationsformen sorgen und sie müssten einen Zipfel der lieb gewonnenen eigenen Macht abgeben. Sie müssten mehr Demokratie wagen, wie Willy Brandt 1969 forderte.

Ob das auch in Deutschland in stärkerem Maße möglich ist? Damit ist allerdings nicht gemeint, dass die Bevölkerung nachträglich über Spar-Beschlüsse einer hinter verschlossenen Türen tagenden Politiker- und Verwaltungsgruppe informiert wird – wie in Lemgo. Auch wenn der Lemgoer Bürgermeister dann jovial zusichert, danach könnte immer noch jeder seine Meinung sagen. BürgerInnenbeteiligung sieht anders aus, Herr Dr.Austermann.

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