Französische Sozialisten wagen mehr Demokratie und gewinnen

Die SPD hat in den vergangenen Jahren mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Die Funktionsträger stehen ziemlich ratlos vor der Frage, ob dieser Trend aufzuhalten oder umzukehren sei. Der Parteivorstand ist immerhin schon zu der Erkenntnis gelangt, dass es veränderte und verstärkte Formen innerparteilicher Demokratie geben müsse und dass Nicht-Parteimitglieder in Diskussionen und sogar in Entscheidungen einbezogen werden müssten.

Selbst wenn Teile dieser Vorschläge als große Demokratisierungsreform auf dem Bundesparteitag beschlossen werden sollten, wird es keine Mitentscheidungsmöglichkeiten für Nicht-Parteimitglieder geben und die vielen alteingesessenen Funktionäre werden sich nur schwer ändern können. Es wird überall einige Alibi-Aktionen geben, aber mehr Demokratie werden nur die wenigsten wagen.

Dass man mehr Demokratie wagen kann mit der Beteiligung auch von Nicht-Parteimitgliedern bei Vorwahlen für die Präsidentschaftskandidatur, haben gerade die französischen Sozialisten gezeigt. Die große Wahlbeteiligung bei zwei Wahlgängen hat gezeigt, dass viele politisch interessierte Franzosen und Französinnen sich mit der sozialistischen Partei und ihren Kandidaten beschäftigen. Die Medien-Berichterstattung hat ein Übriges getan. Die Chancen, Sarkozy zu besiegen, sind deutlich gestiegen.

Demokratie ist immer ein Wagnis. Es kann unerwartete und unerwünschte Ergebnisse geben. Dieses Wagnis ist vor allem eine Herausforderung für politisch Organisierte. Sie müssen andere überzeugen. Es reicht nicht, sich auf früheren Verdiensten auszuruhen. Und das alles ist gut so. Die Partei, die dieses Wagnis planvoll eingeht, wird mit Interesse, zunehmender Beteiligung und zunehmenden Wählerstimmen belohnt. Die französischen Sozialisten haben das schon einmal gezeigt.

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