Wir müssen die Augen öffnen

Wieder einmal wird im Bundestag über gigantische Hilfssummen abgestimmt. Das sind keine alltäglichen Entscheidungen, das merkt jeder. Umso wichtiger wäre es, dass die geplanten Maßnahmen auch tatsächlich wirken, dass sie unser Wirtschaftssystem stabilisieren und nicht doch wieder ein Fass ohne Boden werden. Um dies zu gewährleisten, müssten alle die Ursachen der Krise verstehen. Nur dann könnten sinnvolle Maßnahmen getroffen werden. Doch daran muss gezweifelt werden. Eigentlich noch wichtiger: Wir dürfen diese Entscheidungen nicht den bornierten “Fachleuten” aus Wirtschaft und Politik überlassen. Jeder sollte sich auf den mühsamen Weg des Informierens und Mitdenkens machen.

Damit dies ermöglicht wird, auch wenn es nicht leicht ist, hier ein paar Lesetipps des Tages:
Als erstes ein Text von Jens Berger, der die Unzulänglichkeiten des ESFS-Rettungsfonds mit der eingebauten Riesen-Hebelwirkung beschreibt. Der Hauptfehler nämlich ist, dass die Spekulationen der Finanzwirtschaft gegen Staaten damit nicht beendet wird. Es bleibt das Risiko von Kreditausfällen, auf die sogar weiter gewettet werden kann. Und es kommt hinzu, dass kein glaubwürdiges Konjunkturaufbauprogramm für die in Schwierigkeiten geratenen Staaten existiert.

Ein ganz wichtiger Artikel von Rudolf Hickel öffnet ein wenig die Augen für die Grundsatzprobleme unseres Wirtschaftssystems. Er zeigt noch einmal überdeutlich, dass die neoliberale Wirtschaftstheorie der letzten 30 Jahre grandios gescheitert ist. Der Markt regelt eben nicht alles von selbst und besser als der – demokratisch organisierte – Staat. Trotzdem wollen die Mächtigen dieser Gesellschaftv und in ihrem Gefolge viele Politiker dies nicht zugeben. Warum? Es nützt ihnen, den Mächtigen dieser Gesellschaft, auch noch in der Krise.

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