Proteste und bornierte Regierungspolitik

Ja, es gibt sie noch die Occupy-Bewegung in Berlin und anderswo. Auf den offiziellen SPD-Internet-Seiten werden beispielhaft drei junge Leute vorgestellt, die sich engagieren und im Camp überwintern wollen. Sie wollen ihrer Empörung über die herrschende Politik und die Finanzindustrie Ausdruck verleihen. Sie wollen mit vielen Leuten reden und mit denen diskutieren, die auch empört sind.

Das Berliner Camp ist in Sichtweite des Regierungsviertels. Dort geht die Mischung aus bornierter Ahnungslosigkeit und deutscher Überheblichkeit weiter. Ursachen und Wirkungen der Euro-Krise werden vielleicht sogar bewusst missverstanden – vielleicht um kurzfristige wirtschaftliche Vorteile zu sichern, vor allem aber um mit Hilfe der Hauptstadtjournalisten Regierungsmehrheiten zu behalten. Aber wozu? Wem nutzt es?

Dazu zwei Aspekte:

  1. Der DGB-Verteilungsbericht 2011 zeigt, dass die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangen 15 Jahren massiv auseinander gegangen, Deutschland rutscht immer mehr in eine soziale Schieflage.
  2. In einer vom DGB herausgegebenen Studie werden noch einmal die Einseitigkeiten der Berliner Regierungspolitik einer fachlichen Analyse unterzogen. Hier die gesamte IMK-Studie.
Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s