SPD im Mief der Vergangenheit

Die SPD-Führung wittert Morgenluft.Über kurz oder lang wird die FDP-Regierungsbeteiligung zusammenbrechen. Dann hofft die SPD mit mehr als 23 Prozent der Stimmen wieder in eine (große) Koalition eintreten zu können. Aber das kann nur im Mief der Vergangenheit enden, wie schon jetzt in den Stellungnahmen zur Euro-Politik zu erkennen ist. Sigmar Gabriel hat sich dazu in der FAZ entlarvend geäußert.

Ja, er kritisiert Angela Merkels Euro-Rettungs-Politik als nicht konsequent genug. Er preist die SPD mit einer noch strengeren Schuldenabbaupolitik an. Das ist ohne Logik, weil uns eine noch strengere Sparpolitik in ganz Europa noch tiefer in die Rezession reißen würde. Durchschaut Gabriel das nicht? Wahrscheinlich schon. Aber erglaubt wahrscheinlich, nach Jahren neoliberaler Politik und Propaganda verstehen die WählerInnen nichts anderes.

Die SPD soll wohl im bald startenden Wahlkampf als “Partei der Mitte” die gut verdienenden Wählerschichten rechts von der Mitte ansprechen. Wahrscheinlich werden diese Wählerschichten die SPD sowieso nicht wählen. Viele nachdenkende WählerInnen werden die SPD auch nicht wählen. Nicht wenige werden überhaupt nicht wählen.

Was hat die SPD dann gewonnen? Vielleicht die Regierungsbeteiligung für Steinbrück u.a., die vor Jahren schon vehement im Interesse der Finanzindustrie gehandelt haben. Die sozialdemokratischen Traditionen und Hoffnungen in der SPD würden weiter zerstört. Aber Selbstzerstörungen von Parteien werden vielleicht ein neues Phänomen.

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