Neuaufbau der SPD ?

Dirk Becker sagte laut LIPPISCHE LANDESZEITUNG vom 23.09.2013: “Nach dem Ergebnis heute müssen wir die Chance des Neuaufbaus nutzen – mit neuen Gesichtern in Berlin. Und wir müssen uns wieder auf eigene Werte besinnen.” Einer Koalition mit der CDU erteilte er eine klare Absage.

Das sind ganz neue Töne. Es ist dann ja wohl anzunehmen, dass sich schon einige Funktionsträger der SPD Gedanken gemacht haben über die gegenwärtige und zukünftige Ausrichtung von Partei und Fraktion. Die Diskussionen auf dem kleinen Parteitag, der am Ende der Woche stattfindet, versprechen richtungsweisend zu werden.

Es kommt für die SPD darauf an, die im aktuellen Programm festgelegten sozialpolitischen Forderungen verständlich, aber auch geradlinig und dauerhaft glaubhaft zu vertreten – vom Mindestlohn bis zur Bürgerversicherung. Sollte der Eindruck entstehen, dass dies in einer großen Koalition nicht mehr gilt, dann gute Nacht SPD. Ihre zukünftigen Stimmanteile lägen dann vielleicht um 20 Prozent.

Es kommt zudem darauf an, ernsthaft die vielen an die große Gruppe der Nichtwähler verloren gegangen Verlierer von Hartz IV und Renten-Herabsetzung zurückzugewinnen. Da das sehr schwer sein wird – die Glaubwürdigkeit der SPD ist bei vielen weg -, müssten die Zusammenarbeit mit der LINKEN in Erwägung gezogen werden.

Nicht zuletzt müsste deutlich werden, wie fatal die Merkelsche Europa-Krisenpolitik ist. Eine sozialdemokratische Europa-Alternative müsste zusammen mit befreundeten Parteien in Europa konsequent gefordert werden. Ob das jemals Wirklichkeit werden kann.

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