SPD-Show

Im Moment wird in den Medien häufig über die SPD berichtet, darüber, wie die Führung die Große Koalition organisiert. Das schmeichelt wahrscheinlich einigen. Denn das gab’s bisher noch nicht, dass Fakten geschaffen werden, die mit dem Basisdemokratie-Deckmantel namens „Konvent“ plus Mitgliederbefragung gerechtfertigt werden. Natürlich war es schon verwegen zu glauben, dass die SPD eine Alternative zur Merkel-Politik vertreten könnte. Schließlich haben die SPD-Abgeordneten im Bundestag den Grundzügen der sogenannten „europäischen Rettungspolitik“ immer wieder zugestimmt. Aber im Wahlprogramm und in den Wahlkampfreden gab es immerhin Ansätze einer Politik der stärkeren sozialen Gerechtigkeit – in Deutschland und in Europa. Das ist in den Verhandlungspositionen schon jetzt zur Unkenntlichkerit verschwommen oder ganz verschwunden. Wer sich die Mühe machen möchte, kann dies hier noch einmal nachlesen.

Es ist erstaunlich, dass die verbliebenen SPD-Mitglieder dieses Schauspiel ohne große Widerstände mitmachen. Zumal alles klar vorhersehbar ist. Die Koaltionsvereinbarungen ohne Steuererhöhungen und mit einem aufgeweichten Mindestlohn werden kurz nach dem Parteitag zur Abstimmung gestellt. Wer es dann wagt, mit „Nein“ zu stimmen, stellt sich gegen die gesamte Führungsriege. Das wäre parteischädigendes Verhalten. Wenn das Ergebnis bei der nächsten Bundestagswahl um die 20 Prozent pendelt, dann ist natürlich die Führungsmannschaft unschuldig. Die Mitglieder haben ja so entschieden.

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