SPD-Mitgliedervotum und Gerechtigkeit

Kann die SPD die Frage einer gerechteren Gesellschaft im Regierungsvorverhandeln ad acta legen? Mehr Gerechtigkeit entsteht konkret durch die stärkere Steuer-Beteiligung von Großverdienern und Großvermögenden an der Finanzierung unseres Gemeinwesens. Steuerreformen wären also angesagt – auch wenn die rot-grüne Regierung vor einigen Jahren die Senkung von Steuern beschlossen hatte. Aber offenkundig haben wir inzwischen eine andere Situation. Die Schere zwischen Arm und Reich wird nachweisbar von Jahr zu Jahr größer. Der Staat hat sich weiter verschuldet, um das Finanzsystem aufrecht zu erhalten. In den Koalitionsverhandlungen war von all dem nicht mehr die Rede. Warum nicht? Weiterlesen