„Arme Menschen verzichten auf ihr Wahlrecht“

Wahlen

D.Bierdel/pixelio

Das ist die Schlagzeile der LIPPISCHEN LANDESZEITUNG vom 12.12.2013 (Kommentar). Das hat die Bertelsmann-Stiftung nach einer umfangreichen Analyse der Bundestagswahl durch Prof. Vehrkamp u.a.  herausgefunden. Besorgniserregend. Zum einen, weil mit Recht von einer „sozialen Spaltung der Demokratie“ gesprochen werden kann. Die sozial Schwächeren setzen sich durch Wahlen nicht mehr für die Verbesserung ihrer Situation ein.  Zum anderen, weil die machtorientierten Parteien ihre Mehrheiten bereits ohne diese Wählerschichten suchen Sie machen aus Eigeninteresse  Politik für besser Gestellte. In einem solchen System ist es übrigens kein Wunder, dass die SPD sich bei 20 Prozent der Wählerstimmen einpendelt.

Für die besser Gestellten in der Gesellschaft macht allemal die CDU/CSU die konsequentere und zuverlässigere Politik – in Teilen sogar die GRÜNEN.  Da kann sich die SPD noch so sehr anpassen und die Merkelsche „marktkonforme Demokratie“ stützen, sie bleibt allenfalls Juniorpartner. Das hat 2010 schon der Parteienforscher Dr. Serge Embacher in einem beachtenswerten Vortrag in Lemgo herausgestellt – damals organisiert von den jetzigen Mitgliedern der  AG „Zukunft für Lemgo“.

Dr. Embacher empfiehlt der SPD nämlich, stärker auf die wachsende Zahl sozial benachteiligter Menschen zuzugehen und deren Interessen ernsthaft zu vertreten – wie es der Tradition der SPD entspricht. Es lohnt sich, über Dr. Embachers Denkanstöße zu diskutieren.

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