Ein Blick hinter den Vorhang: Müssen wir sparen?

Angeblich haben wir über unsere Verhältnisse gelebt und müssen jetzt sparen, vor allem der Staat darf nicht mehr so viel wie bisher ausgeben. Viele glauben das – es klingt moralisch richtig. Wenn der Staat weniger ausgibt, dann braucht er auch nicht so viele Steuern. Das gefällt allen, besonders allerdings den Reichen und Vermögenden. Dass hinter dieser ständig wiederholten Argumentation aber krasse Unlogik steckt, kann eigentlich leicht durchschaut werden.

Die grundlegenden und leicht nachvollziehbaren Überlegungen werden in dem Blog „Arbeit&Wirtschaft“ recht verständlich dargestellt:

Wenn die vorherrschende unsoziale stattliche Sparpolitik im Interesse der Reichen und Vermögenden und ihrer Finanz-Zocker abgelehnt wird, heißt das natürlich nicht im Umkehrschluss, dass sich die öffentliche Hand unbesehen verschulden soll. In dem oben angeführten Text heißt es dazu: „Ein Bewertungskriterium hierfür liefert Corneo, der auf die Frage, wann ein Staat Schulden aufnehmen sollte, folgende Antwort gibt: „wenn für seine Bürger der Ertrag der damit finanzierten Maßnahmen (Steuersenkung, Transfererhöhung, Erhöhung des Staatskonsums oder der öffentlichen Investitionen) die Kosten der Verschuldung (Zinsen und Tilgung) übersteigt“. Oberstes Ziel muss sein, die Wohlfahrt zu maximieren. Corneo räumt ein, dass dies in der Praxis nicht immer einfach anzuwenden ist, da bspw. der Nutzen oft nur schwer in Geld bewertet werden und damit den Kosten direkt gegenübergestellt werden kann (Corneo 2009, 5). Dennoch ist diese Faustregel sicher hilfreicher als Schulden per se abzulehnen.“

Aber auch mit diesem Grundsatz bleibt die Frage: Maximierung der Wohlfahrt – für wen? Diesen Interessenkonflikt wird es in unserer Gesellschaft immer geben. Er wird demokratisch entschieden werden. So hat auch  jede Gesellschaft die Politiker an der Spitze, die sie verdient. wir haben Angela Merkel immer noch verdient.

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