Kommunalwahl: Wahlbeteiligung und Jugendparlament in Lemgo

Erdrutschartige Veränderungen hat es bei der Kommunalwahl in Lemgo nicht gegeben. Viele scheinen sich in ihrer Politik bestätigt zu sehen. Bedenklich ist jedoch die weiter sinkende Wahlbeteiligung. Sie ist von 57,66 Prozent  im Jahre 2009 auf aktuell 53,15 % gesunken. Fast die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger wählt nicht. Warum? Weil sie in Lemgo so zufrieden sind? Oder weil sie glauben, man kann eh nichts ändern? Oder weil sie keine Wahl-Alternativen kennen? Wahrscheinlich von allem etwas. Vermutlich war auch wieder der Jungwähleranteil gering. Denn eigentlich müsste die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl deutlich höher sein als bei der Europawahl, denn es kann ab 16 Jahren gewählt werden. Aber es ist genau umgekehrt (Europawahl: 54,19 %). Das ist insgesamt eine bedenkliche Entwicklung.

Die politisch Verantwortlichen müssten darüber nachdenken, wie (Jung-)BürgerInnen-Beteiligung – nicht nur bei Wahlen – zur Leitidee in Lemgo werden könnte. Dazu gäbe es viele Anregungen, wenn man denn wollte. Wie ernsthaft die zaghaften Lippenbekenntnisse dazu gemeint sind, könnte sich schon bald zeigen. Immerhin gibt es seit Jahren die Idee, ein Jugendparlament zu ermöglichen. Das könnte sofort beschlossen werden.

Allerdings müsste ein „gelingendes Jugendparlament“ angestrebt werden. Das wäre nur möglich in Verbindung mit der Institution Schule und würde nur Sinn bekommen, wenn Kindern und Jugendlichen neben einem eigenen Budget verbindliche Beteiligungsrechte bei städtischen Planungen, Initiativ- und Rederechte in Ratsausschüssen und administrative Unterstützung im Rathaus garantiert würden.

Ausbau der Beteiligungsrechte ist in allen Bereichen möglich. Der Entwurf der lange vernachlässigten Jugendhilfeplanung erkennt immerhin auch deutliche Ausbaumöglichkeiten in diesem Bereich. Dies gilt es, in die Praxis umzusetzen. Mal sehn, ob das gelingt.

Nur wenn möglichst viele Bürger und Bürgerinnen jederzeit einbezogen werden, wird auch die Wahlbeteiligung und damit die demokratische Legitimität der kommunalen Politik verbessert werden können

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s