Resignation und Mutlosigkeit überwinden?

Kleine und große Krisen können politisch lähmen, besonders dann, wenn keine Lösungen oder Veränderungen in Sicht sind. Lösungen oder Krisenreduzierung oder gar präventive Vermeidung sind in der politischen Diskussion nicht in Sicht. Die deutschen Leitmedien von der TAGESSCHAU über BILD und SPIEGEL, FAZ und SÜDDEUTSCHE ZEITUNG propagieren eine gemeinsame neoliberale Linie. Manchmal kommt raus, wie einseitig sie vorgehen. Politisches Handeln wird dabei als angeblich „alternativlos“ dargestellt. Wolfgang Lieb, einer der NachDenkSeiten-Initiatoren, hat in einem Vortrag  auf der Herbstkonferenz 2014 der Evangelischen Akademie Bad Boll unter dem Titel „Kirche in der Demokratie, Demokratie in der Kirche“ am 21. Oktober 2014 wichtige Zusammenhänge aufzuzeigen und zu analysieren. Er fragt: Schafft sich die Demokratie ab?“ und spricht von „verbarrikadierter Demokratie“ – sehr lesenswert!

Übrigens hat 2010 in einer Veranstaltung des Arbeitskreises „Jugend und Politik“  – damals noch zusammen mit der Lemgoer SPD – Dr. Serge Embacher überzeugend beschrieben, wie soziale Gerechtigkeit und damit die Demokratie gefährdet werden. An dieser Einschätzung hat sich bis heute nicht nur nichts geändert, vielmehr ist die SPD mit dem Eintritt in die Große Koalition vollends zur Gefangenen neoliberaler Alternativlosigkeit geworden. Sie wird so jedenfalls größeres Vertrauen von Wählerinnen und Wählern nicht gewinnen können. Denn die Zahl der Profiteure dieser Politik ist zu gering, als dass sie zu Wahlerfolgen führen könnten.

Viele derjenigen, die die Folgen dieser angeblich alternativlosen neoliberalen Politik ausbaden müssen, wenden sich von der Politik ganz ab und wählen mit einem Schuss Resignation die irgendwie sowieso herrschenden Parteien. Politische Unruhe entsteht nur dann, wenn rechtspopulistische Parteien sich diese Stimmung zunutze machen. Und das wird sich in Zukunft verstärken.

Was können die tun, die diese Entwicklungen für fatal halten? Ja, die Mainstram-Medieneinseitigkeit hinterfragen und entlarven. Ja, auch im eigenen Lebensumfeld mit anderen zusammen (Kommunal-)Politik beeinflussen. Ja, auch in politisch ungebundenen Organisationen notwendige und sinnvolle Projekte selbst durchführen. Ja, die bürgerschaftlichen Beteiligungsrechte nutzen und ausweiten. Immerhin gibt es viele solcher „kleinen“ Initiativen. Der Arbeitskreis „Zukunft für Lemgo“ gehört dazu.

Also weitermachen – auch das ist alternativlos.

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