AK „Zukunft für Lemgo“ stellt Arbeit ein

AG_ZfL-Logo2Der Arbeitskreis „Zukunft für Lemgo“ stellt seine Arbeit ein. In ihm fanden sich in den vergangenen sieben Jahren immer wieder themeninteressierte Akteure zusammen, diskutierten die Lemgoer Politik, setzten auch in öffentlichen Veranstaltungen eigene Schwerpunkte und unterstützten diese Homepage. Das Wichtige war, die Parteizugehörigkeit war dabei unerheblich. So konnten auch parteiübergreifende Initiativen entstehen.

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Jugendparlament in Lemgo seit 1997 in der Diskussion

JgdParlMottoSeit 1997 wird in Lemgo über die Einrichtung eines Jugendparlaments diskutiert. Nun ist auf Initiative der GfL-Fraktion das Thema wieder auf der Tagesordnung. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 22.04.2015 stellte eine Mitarbeiterin der Servicestelle für Kinder- und Jugendbeteiligung NRW aus Münster die verschiedenen Formen von Jugendbeteiligung mit ihren Vor- und Nachteilen vor. Sie bot außerdem ihre Beratungsunterstützung bei der Entwicklung eines Lemgoer Konzepts einer organisierten Mitbestimmung und Mitwirkung Jugendlicher auf städtischer Ebene an. Weiterlesen

Freihandelsabkommen beschäftigen den Lemgoer Rat

Die EU-Kommission handelt hinter verschlossenen Türen seit einiger Zeit mit den USA und Kanada verschiedene Freihandelsabkommen aus. Einiges ist inzwischen darüber an die Öffentlichkeit gelangt. Es wird deutlich, welche Gefahren mit diesen Abkommen verbunden sind. TTIP, CETA und TISA hebeln die Demokratie aus, indem Parlamentsentscheidungen und bestehende Gesetze ausgehebelt werden können. Weiterlesen

Warum mehr Bürgerbeteiligung in der Stadt?

Der Fraktionssprecher der GRÜNEN, Dr. Burkhard Pohl, hat in seiner Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015 und für die Finanzplanung der kommenden Jahre Formen von Bürgerbeteiligung vorgeschlagen. Wie üblich stieß er damit bei seinen Ratskollegen und -kolleginnen und der Verwaltung auf Ablehnung. Diese skeptische und im Zweifel ablehnende Haltung gegenüber stärkerer Bürgerbeteiligung zeichnet die Ratsmehrheit bisher aus. Aber vielleicht sollten sich die Entscheidungsträger der Stadt doch einmal in Ruhe die Studie der Bertelsmann-Stiftung durchlesen unter dem Titel „Vielfältige Demokratie – Kernergebnisse der Studie „Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“. Weiterlesen

Fracking durch Exxon in Lemgo?

Gerne veröffentlichen wir eine Presseerklärung der GRÜNEN-Ratsfraktion zu der besorgniserregenden Absicht des Konzerns Exxon Mobile, auch in Lemgo die Aufsuchungsgenehmigung für Erdgas und damit für die Fracking-Förderung verlängert zu bekommen. Dies hat Bürgermeister Dr. Reiner Austermann in der Ratssitzung am 16. Jubni 2014 bestätigt. Die Grüne fordern klares Nein von Politik und Verwaltung – dem schließen sich hoffentlich die anderen Fraktionen an. Weiterlesen

Lasse Huxoll – jüngstes Lemgoer Ratsmitglied im WDR-Fernsehen

lasseGroße Aufmerksamkeit für Lasse Huxoll, mit 18 Jahren jüngstes Lemgoer Ratsmitglied aller Zeiten. Die „Aktuelle Stunde“ des WDR bringt am 17.06.2014 einen Beitrag über seinen Wahlerfolg und seine Erwartungen, um anschließend mit dem Bielefelder Politikwissenschaftler Professor Detlef Sack darüber zu diskutieren. Lasse Huxoll, noch Schüler an der Karla-Raveh-Gesamtschule, hat nach der Kommunalwahl viele Glückwünsche für den klaren Sieg in seinem Wahlkreis erhalten – mit einem Zugewinn von 11 Prozent. Er steht jetzt allerdings auch unter besonderer, teils auch skeptischer Beobachtung. Kann Lasse Huxoll tatsächlich im Lemgoer Rat etwas verändern, wie er selbst hofft, oder wird er selbst durch die Politik-Routinen verändert? Weiterlesen

Lemgo und die Grohnde-Gefahr

Grohnde-GefährdungszonrNiemand in Lemgo soll sich einbilden, dass  Störungen und Unfälle im Atomkraftwerk Grohnde weit genug weg seien. Deshalb muss über die Katastrophenschutzpläne des Kreises und für die Region informiert werden. Auch der neue Stadtrat muss sich dieser Verantwortung stellen. Dies gewinnt an Bedeutung, weil in Grohnde eine Reihe von technischen Verschleißerscheinungen festgestellt worden sind. Zurzeit steht das AKW deshalb still, EON will es aber am 20. Juni wieder anfahren. Viele fordern die Abschaltung jetzt. Am kommenden Samstag wird zu einer Demonstration in Hannover aufgerufen. Hier weitere Informationen. Weiterlesen

Lüerdisser Initiative „Bürgerwind Lemgo“

luise/pixelio.de

luise/pixelio.de

Jeder weiß es eigentlich: Der Klimaschutz erfordert die stärkere Nutzung regenerativer Energien. Manches wird in Lemgo durch die Stadtwerke vorbildlich organisiert, insbesondere die systematische Kraft-Wärme-Kopplung. Aber gerade deshalb muss der Atomstromanteil auf Null gefahren werden und von Gas muss auf regenerative Energien umgestellt werden. Alle wissen, dass insbesondere die Windkraftnutzung ausgeweitet werden kann. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, dafür die Planungsgrundlagen zu schaffen. Nun werden berechtigte und unberechtigte Ängste geschürt und mobilisiert. Manchmal kann man den Eindruck haben, als wollten viele regenerative Energien, aber bitte nur, wenn sie woanders erzeugt werden. Weiterlesen

Geht´s noch Gabriel ?

niederelbe.deDas Bundeswirtschafts- und Energieministerium unter dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel will das Fracking prinzipiell ermöglichen. Unabsehbare und unkalkulierbare Folgen sind mit diesem Verfahren verbunden. Aber wie bei der Förderung der Atomenergie soll das jetzt nicht weiter stören. Wieder ein bemerkenswertes Beispiel für das Einknicken von SPD-Ministern vor den Interessen großer Energieerkonzerne. Das Schüren des Ukraine-Konflikts ist in der Argumentation äußerst förderlich.  Weiterlesen

Lemgo nach den Kommunalwahlen

Wahlabend im Rathaus

Wahlabend im Rathaus

Die SPD fühlt sich im Aufwind. Ja, das ist sie – zum Teil. Interessant ist jedoch die deutlich größere Zustimmung für die Kreis- und Europaebene als für die Lemgoer SPD. Schaut man sich die Wahlkreise  näher an, gab es offensichtlich einige überzeugende Kandidaten. An erster Stelle ist der erst 18-jährige JuSo-Vorsitzende Lasse Huxoll zu nennen. Er holte seinen Wahlkreis direkt und konnte gegenüber der letzten Wahl 11,31 Prozent hinzugewinnen. Sein „CDU-Gegenpart“ Tank konnte in Brake übrigens auch seinen Wahlkreis holen (auch mit mehr als 11 % Zugewinn). Auch andere Kandidaten konnten zulegen, z.B. Heike Busse oder auch Udo Golabeck in Lieme. Leichte  Zugewinne gab es auch für Kandidaten/Kandidatinnen der GRÜNEN, die FDP lag im Trend des Abschwungs der Partei.  Weiterlesen