AK „Zukunft für Lemgo“ stellt Arbeit ein

AG_ZfL-Logo2Der Arbeitskreis „Zukunft für Lemgo“ stellt seine Arbeit ein. In ihm fanden sich in den vergangenen sieben Jahren immer wieder themeninteressierte Akteure zusammen, diskutierten die Lemgoer Politik, setzten auch in öffentlichen Veranstaltungen eigene Schwerpunkte und unterstützten diese Homepage. Das Wichtige war, die Parteizugehörigkeit war dabei unerheblich. So konnten auch parteiübergreifende Initiativen entstehen.

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Jugendparlament in Lemgo seit 1997 in der Diskussion

JgdParlMottoSeit 1997 wird in Lemgo über die Einrichtung eines Jugendparlaments diskutiert. Nun ist auf Initiative der GfL-Fraktion das Thema wieder auf der Tagesordnung. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 22.04.2015 stellte eine Mitarbeiterin der Servicestelle für Kinder- und Jugendbeteiligung NRW aus Münster die verschiedenen Formen von Jugendbeteiligung mit ihren Vor- und Nachteilen vor. Sie bot außerdem ihre Beratungsunterstützung bei der Entwicklung eines Lemgoer Konzepts einer organisierten Mitbestimmung und Mitwirkung Jugendlicher auf städtischer Ebene an. Weiterlesen

Freihandelsabkommen beschäftigen den Lemgoer Rat

Die EU-Kommission handelt hinter verschlossenen Türen seit einiger Zeit mit den USA und Kanada verschiedene Freihandelsabkommen aus. Einiges ist inzwischen darüber an die Öffentlichkeit gelangt. Es wird deutlich, welche Gefahren mit diesen Abkommen verbunden sind. TTIP, CETA und TISA hebeln die Demokratie aus, indem Parlamentsentscheidungen und bestehende Gesetze ausgehebelt werden können. Weiterlesen

Warum mehr Bürgerbeteiligung in der Stadt?

Der Fraktionssprecher der GRÜNEN, Dr. Burkhard Pohl, hat in seiner Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015 und für die Finanzplanung der kommenden Jahre Formen von Bürgerbeteiligung vorgeschlagen. Wie üblich stieß er damit bei seinen Ratskollegen und -kolleginnen und der Verwaltung auf Ablehnung. Diese skeptische und im Zweifel ablehnende Haltung gegenüber stärkerer Bürgerbeteiligung zeichnet die Ratsmehrheit bisher aus. Aber vielleicht sollten sich die Entscheidungsträger der Stadt doch einmal in Ruhe die Studie der Bertelsmann-Stiftung durchlesen unter dem Titel „Vielfältige Demokratie – Kernergebnisse der Studie „Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“. Weiterlesen

Fracking durch Exxon in Lemgo?

Gerne veröffentlichen wir eine Presseerklärung der GRÜNEN-Ratsfraktion zu der besorgniserregenden Absicht des Konzerns Exxon Mobile, auch in Lemgo die Aufsuchungsgenehmigung für Erdgas und damit für die Fracking-Förderung verlängert zu bekommen. Dies hat Bürgermeister Dr. Reiner Austermann in der Ratssitzung am 16. Jubni 2014 bestätigt. Die Grüne fordern klares Nein von Politik und Verwaltung – dem schließen sich hoffentlich die anderen Fraktionen an. Weiterlesen

Lasse Huxoll – jüngstes Lemgoer Ratsmitglied im WDR-Fernsehen

lasseGroße Aufmerksamkeit für Lasse Huxoll, mit 18 Jahren jüngstes Lemgoer Ratsmitglied aller Zeiten. Die „Aktuelle Stunde“ des WDR bringt am 17.06.2014 einen Beitrag über seinen Wahlerfolg und seine Erwartungen, um anschließend mit dem Bielefelder Politikwissenschaftler Professor Detlef Sack darüber zu diskutieren. Lasse Huxoll, noch Schüler an der Karla-Raveh-Gesamtschule, hat nach der Kommunalwahl viele Glückwünsche für den klaren Sieg in seinem Wahlkreis erhalten – mit einem Zugewinn von 11 Prozent. Er steht jetzt allerdings auch unter besonderer, teils auch skeptischer Beobachtung. Kann Lasse Huxoll tatsächlich im Lemgoer Rat etwas verändern, wie er selbst hofft, oder wird er selbst durch die Politik-Routinen verändert? Weiterlesen

Lemgo und die Grohnde-Gefahr

Grohnde-GefährdungszonrNiemand in Lemgo soll sich einbilden, dass  Störungen und Unfälle im Atomkraftwerk Grohnde weit genug weg seien. Deshalb muss über die Katastrophenschutzpläne des Kreises und für die Region informiert werden. Auch der neue Stadtrat muss sich dieser Verantwortung stellen. Dies gewinnt an Bedeutung, weil in Grohnde eine Reihe von technischen Verschleißerscheinungen festgestellt worden sind. Zurzeit steht das AKW deshalb still, EON will es aber am 20. Juni wieder anfahren. Viele fordern die Abschaltung jetzt. Am kommenden Samstag wird zu einer Demonstration in Hannover aufgerufen. Hier weitere Informationen. Weiterlesen