Gewalt – Angst – Perspektive ?

Natürlich ist in Frankreich und an vielen anderen Orten – auch in den PEGIDA-Gegendemonstrationen – ein starkes Signal für Menschen- und Bürgerrechte gesetzt worden – das macht Hoffnung, dass ein klein wenig dieses solidarischen Grundgefühls auch in den Alltag zu retten ist. Aber an dieser Stelle etwas zu den Terroranschlägen in Paris oder anderswo und den Reaktionen darauf zu schrieben, hieße dann wohl auch, zur krassen und oft gewaltsamen Unterdrückung vieler Menschen in der Welt etwas zu sagen und zu fragen, welche Verantwortung auch unsere Politik und unsere Gesellschaft dabei haben. Nur zu gern wird das ausgelassen, wie zum Beispiel in der Rede von Bundespräsident Gauck anlässlich der Mahnwache am Brandenburger Tor. In welche Richtung die Gedanken gehen könnten, hat der damalige Bundespräsident Johannes Rau in einer Rede nach 9/11 im Jahre 2001 angesprochen. Weiterlesen

Warum mehr Bürgerbeteiligung in der Stadt?

Der Fraktionssprecher der GRÜNEN, Dr. Burkhard Pohl, hat in seiner Stellungnahme zum Haushaltsplan 2015 und für die Finanzplanung der kommenden Jahre Formen von Bürgerbeteiligung vorgeschlagen. Wie üblich stieß er damit bei seinen Ratskollegen und -kolleginnen und der Verwaltung auf Ablehnung. Diese skeptische und im Zweifel ablehnende Haltung gegenüber stärkerer Bürgerbeteiligung zeichnet die Ratsmehrheit bisher aus. Aber vielleicht sollten sich die Entscheidungsträger der Stadt doch einmal in Ruhe die Studie der Bertelsmann-Stiftung durchlesen unter dem Titel „Vielfältige Demokratie – Kernergebnisse der Studie „Partizipation im Wandel – Unsere Demokratie zwischen Wählen, Mitmachen und Entscheiden“. Weiterlesen

Weltnetz.tv – unabhängiger Videojournalismus

Weltnetz.tv schließt eine Lücke in der alternativen deutschen Medienlandschaft. Seit dem Start Mitte Juni 2010 bietet dieses Portal eine Plattform für linken und unabhängigen Videojournalismus. Weltnetz.tv dient als Knotenpunkt verschiedener Internet-Projekte, um im Sinne unabhängiger Berichterstattung eine Gegenöffentlichkeit zu stärken. Gegenöffentlichkeit ist in diesen, unseren Zeiten so wichtig wie selten zuvor. Beobachten wir doch einen Mainstream-Journalismus, in dem sich die gut situierten Herren Journalisten artig an die hohen Herren und Damen aus der Politik heranschmeißen und garnicht schnell genug die Bundesrepublik wieder kriegsbereit machen können – die Rüstungsindustrie freut´s ungemein und die in den USA auch. Weiterlesen

Jugendparlament in Lemgo – warum nicht?

In 80 nordrhein-westfälischen Kommunen gibt es Kinder- oder Jugendparlamente. Warum nicht auch in Lemgo? Die Gründe für Kinder- und Jugendbeteiligung an öffentlichen Planungs- und  Entscheidungsprozessen gelten in Lemgo genauso wie anderswo. Es könnte auf die UN-Kinderrechtskonvention hingewiesen werden, der die Bundesrepublik beigetreten ist. Jedenfalls kann – gestützt auf viele Beispiele praktischer Erfahrung – davon ausgegangen werden, dass Kinder und Jugendliche in öffentlichen Angelegenheiten wichtige Aspekte diskutieren und fundierte Ideen einbringen können. Durch ihre Teilhabe in der Kommune erlernen Kinder und Jugendliche die Demokratie – unverzichtbar zur Stärkung unseres demokratischen Staates. Und sie entwickeln eine besondere Bindung an ihre Stadt – ein nicht zu unterschätzender Vorteil in Zeiten demografischen Wandels. Also Gründe für  städtische Möglichkeiten zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen gibt es genug. Weiterlesen

Prof. Fisahn zum Freihandelsabkommen TTIP

Ein breites Veranstaltungsbündnis lädt für Montag, den 27.10.2014, um 19.00 zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Fisahn ein zum Thema „TTIP-CETA-TISA – Unterhöhlen die Freihandelsabkommen
der EU mit Kanada und den USA Demokratie und Rechtsstaat ?“ Prof. Fisahn ist in Lemgo kein Unbekannter, auf Einladung der AG Zukunft fand vor einiger Zeit eine Veranstaltung zur Eurokrise statt.  Um der Aushöhlung der Demokratie durch private Schiedsgerichte und Schadensersatzklagen gegen Staaten bei angeblicher Profiteinschränkung zu vermeiden, muss eine breitest mögliche Öffentlichkeit hergestellt werden. Die EU-Kommission und die Politik sollten nicht damit rechnen können, dass solche Verträge unbeachtet auf den Weg gebracht werden können. Deshalb gibt es schon jetzt eine Online-Unterschriftenkampagne von Campact. Die Lemgoer GRÜNEN konnten an einem Informationsstand in der Innenstadt bereits 160 Unterschriften sammeln. Weiterlesen

Lasse Huxoll – jüngstes Lemgoer Ratsmitglied im WDR-Fernsehen

lasseGroße Aufmerksamkeit für Lasse Huxoll, mit 18 Jahren jüngstes Lemgoer Ratsmitglied aller Zeiten. Die „Aktuelle Stunde“ des WDR bringt am 17.06.2014 einen Beitrag über seinen Wahlerfolg und seine Erwartungen, um anschließend mit dem Bielefelder Politikwissenschaftler Professor Detlef Sack darüber zu diskutieren. Lasse Huxoll, noch Schüler an der Karla-Raveh-Gesamtschule, hat nach der Kommunalwahl viele Glückwünsche für den klaren Sieg in seinem Wahlkreis erhalten – mit einem Zugewinn von 11 Prozent. Er steht jetzt allerdings auch unter besonderer, teils auch skeptischer Beobachtung. Kann Lasse Huxoll tatsächlich im Lemgoer Rat etwas verändern, wie er selbst hofft, oder wird er selbst durch die Politik-Routinen verändert? Weiterlesen

Lemgo und die Grohnde-Gefahr

Grohnde-GefährdungszonrNiemand in Lemgo soll sich einbilden, dass  Störungen und Unfälle im Atomkraftwerk Grohnde weit genug weg seien. Deshalb muss über die Katastrophenschutzpläne des Kreises und für die Region informiert werden. Auch der neue Stadtrat muss sich dieser Verantwortung stellen. Dies gewinnt an Bedeutung, weil in Grohnde eine Reihe von technischen Verschleißerscheinungen festgestellt worden sind. Zurzeit steht das AKW deshalb still, EON will es aber am 20. Juni wieder anfahren. Viele fordern die Abschaltung jetzt. Am kommenden Samstag wird zu einer Demonstration in Hannover aufgerufen. Hier weitere Informationen. Weiterlesen

Lemgo nach den Kommunalwahlen

Wahlabend im Rathaus

Wahlabend im Rathaus

Die SPD fühlt sich im Aufwind. Ja, das ist sie – zum Teil. Interessant ist jedoch die deutlich größere Zustimmung für die Kreis- und Europaebene als für die Lemgoer SPD. Schaut man sich die Wahlkreise  näher an, gab es offensichtlich einige überzeugende Kandidaten. An erster Stelle ist der erst 18-jährige JuSo-Vorsitzende Lasse Huxoll zu nennen. Er holte seinen Wahlkreis direkt und konnte gegenüber der letzten Wahl 11,31 Prozent hinzugewinnen. Sein „CDU-Gegenpart“ Tank konnte in Brake übrigens auch seinen Wahlkreis holen (auch mit mehr als 11 % Zugewinn). Auch andere Kandidaten konnten zulegen, z.B. Heike Busse oder auch Udo Golabeck in Lieme. Leichte  Zugewinne gab es auch für Kandidaten/Kandidatinnen der GRÜNEN, die FDP lag im Trend des Abschwungs der Partei.  Weiterlesen