Triumpfgeheul oder Katerstimmung am Tag danach?

Unsere Fernsehgroßkommentatoren wie Rainald Becker, stellvertretender Chefredakteur Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio, können Schäuble und Merkel garnicht genug loben. (TAGESTHEMEN-Kommentar am 13.07.2015) Sie haben es angeblich den Griechen mal richtig gezeigt und die deutschen Interessen gerettet. Tiefergehende Fragen erübrigen sich dann ja. Trotzdem wollen wir auf einige weitergehende Gedanken und Beurteilungen verweisen. Auch jetzt noch lohnt sich eigenes Nachdenken. Weiterlesen

„Zerstörtes Vertrauen“ – ein politischer Kampfbegriff

Noch einmal ein paar Hintergründe der Brüsseler Griechenland-„Einigung“ von Wolfgang Lieb auf den NachDenkSeiten. Wolfgang Lieb erwähnt dabei auch die ideologisch-einseitige Berichterstattung in unseren Hauptmedien mit Journalistinnen und Journalisten, die überwiegend zur eigenständigen Recherche oder zum Erkennen der Widersprüche in der herrschenden Politik unfähig sind. Viele haben ihr Handwerkszeug an der Garderobe für vermeintlich Prominente abgegeben. Sie fühlen sich unter Ihresgleichen in der Berichterstattung und Kommentierung aus dem „Reich der Mächtigen“. Früher nannte man das „Hofberichterstattung“. Weiterlesen

Neoliberale Kampfpolitik

So – eine Einigung wurde im Griechenland-Drama mit der entsprechenden 17-stündigen Abschlussinszenierung in Brüssel erzielt. Tsipras wurden noch weit schärfere Maßnahmen aufoktroyiert als jemals vorher gefordert. Die neoliberale Politik ist durchgesetzt worden, die Demokratie zumindest in Griechenland mit Füßen getreten und die Idee eines gemeinsamen Europas nachhaltig geschädigt. Ein Bravo dem knallharten Juristen Wolfgang Schäuble, der fürchterlich alternativlos denkenden Angela Merkel und dem Oberlavierer Sigmar Gabriel. Sie und die anderen Elite-Politiker und -politikerinnen haben ihre Masken fallenlassen, sichtbar wurden die Fratzen moderner Kapitalisten. Weiterlesen

Varoufakis zurückgetreten

Varoufakis zurückgetreten – von wem, müsste man eigentlich fragen. Da hat sich jemand erdreistet, dem europäischen Polit-Zirkus einen Spiegel vorzuhalten, systemkritische Fragen zu stellen, unverblümt notwendige Fakten zu analysieren sowie erfolg- und verantwortungslose Politik zu demaskieren. Das konnten sich die Systemplayer in den Chefetagen der europäischen Politik nicht gefallen lassen – egal, wie borniert ihr Verhalten dabei auch werden würde. Da mussten sie „zurücktreten“. Weiterlesen

Anerkennung NEUE WESTFÄLISCHE/LIPPISCHE LANDESZEITUNG

Da hat es doch  einmal eine zusammenhängende fachlich fundierte Argumentation auf die Seite 3 der NEUEN WESTFÄLISCHEN bzw. der LIPPISCHEN LANDESZEITUNG geschafft, und zwar am Samstag, den 4. Juli 2015. Constantin Seibt beschreibt die „gefährlichste Idee Europas“, nämlich die Idee der Austerität, des Sparkurses, an der unter der Führung Deutschlands alle genesen sollen. Nur, das ist schlicht unmöglich und ist bisher immer gescheitert – häufig mit katastrophalen Folgen. Vor dem Hintergrund dieser Argumente leuchten die griechischen Widerstände gegen die verordnete Politik umso mehr ein. Weiterlesen

Empört Euch über die herrschende Griechenland-Politik

Dreist ist es schon, was der Öffentlichkeit von den EU-Oberen und unserer Regierung aufgetischt wird. Es gilt: Die linke Regierung in Athen muss weg. Sie stellt nämlich die Logik und die zerstörerischen Mechanismen der „Sparpolitik“ infrage. Da sind alle Mittel recht. Heiner Flassbeck stellt noch einmal einige wesentliche Zusammenhänge dar. Weiterlesen

Empört Euch!

Noch gibt es ein paar Leserinnen oder Leser dieses Blogs. Der Titel dieses Blogs sollte Programm sein: Sozial und demokratisch war der Anspruch, der auch in Lemgo gelten sollte, und der Maßstab war für die kritisch-vertiefende Auseinandersetzung mit  politischen Fragen. Dieses Programm hat sich geändert: Nun heißt es: „Empört Euch!“ – nach dem Titel eines bemerkenswerten kleinen Buches des altersweisen Stephane Hessel aus dem Jahre 2010. Damals ein Appell eines alten, moralisch integren Mannes an die Jugend. Weiterlesen

Lippe braucht Europa !

FOTOEuropaVeranstJa, Lippe braucht Europa. Dazu bekannten sich mit unterschiedlichen Akzenten die Diskussions-teilnehmer der öffentlichen Veranstaltung der AG „Zukunft für Lemgo“. Aber ein Thema, das eine breitere Öffentlichkeit interessieren könnte, ist die Verbindung Lippe – Europa offensichtlich nicht. Recht wenige Interessierte waren der Einladung ins KastanienHaus am Wall gefolgt. Moderiert von Thorsten Engelhardt (Lokalchef der LZ in Detmold) und Rolf Eickmeier von der AG „Zukunft für Lemgo“ waren als Fachleute eingeladen Landrat Friedel Heuwinkel, IHK-Geschäftsführer Andreas Henkel, Cora Pfafferrott, Pressesprecherin von Democracy International und Torsten Bucher als Vorsitzender der Lemgoer Partnerschaftsgesellschaft. Weiterlesen

Die Augen fest verschlossen und den Verstand ausgeschaltet, ….

….. wenn wir auf die Lebenssituation der griechischen Bevölkerung blicken müssten? Einfach mal nicht nachdenken müssen? Einfach mal offen oder zumindest heimlich genießen, dass es anderen in Europa deutlich schlechter geht als uns? Die sind selbst schuld – dann müssen sie auch leiden und die Suppe selbst auslöffeln. Solidarität? Was ist das? Und wenn sich diese von vielen Medien und Politikern angeheizte Stimmung immer mehr durchsetzt und verfestigt, dann ist die ach so nette Frau Bundeskanzlerin natürlich auf der Mehrheitsseite – so geschickt, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel trotz aller Anstrengung, Merkel nachzueifern, schon alle Wahlchancen für die SPD aufgegeben hat. Dennoch, es gibt einige Stimmen, denen all dies regelrechte Kopfschmerzen bereiten dürfte. Auf zwei Stimmen möchten wir hinweisen Weiterlesen

Griechenland-Mobbing und Syriza-Fehler?

Empörung über das knallharte Mobbing der von Schäuble (und Merkel) dirigierten europäischen Finanzminister ist ebenso verständlich wie über die peinlich einseitige und entpolitisierende Berichterstattung in den großen Medien  – von der nationalistisch diffamierenden Kampagne der BILD-Zeitung gegen „die faulen Griechen“ ganz zu schweigen. Empörung also ist verständlich, nachdenkliche Analyse jedoch unbedingt notwendig – eine Abkehr vom Schwarz-Weiß-Denken wünschenswert.  Nur dann könnte es vielleicht auch eine öffentlich wahrnehmbare Stimme von Kritikern der neoliberalen Politik in Europa geben. Der Wiener Journalist und Sachbuchautor Robert Misik liefert dafür eine sehr gute Grundlage. Weiterlesen