Ausstieg aus der Atomenergie – doch noch im Interesse der Stromkonzerne?

Ehre, wem Ehre gebührt. Unter Bundeskanzler Schröder wurde 2001 mit der rot-grünen Regierungsmehrheit eine Einigung mit der Energiewirtschaft zum Ausstieg aus der Kernenergie erreicht und gleichzeitig der Weg der Energiewende beschritten. Das war wirklich wegweisend. Zurecht erinnert die SPD jetzt an diese historischen Tatsachen.

Als verantwortungslos muss man die Laufzeitverlängerungsgesetze durch CDU und FDP vom Herbst 2010 bezeichnen. Das Restrisiko kannte jeder (sogar die Bundeskanzlerin), natürlich auch die Profite mit den Kernkraftwerke. Dennoch ist es richtig, dass nun sogar genau diese Bundesregierung ihre Politik gewendet hat.

In den nächsten Monaten jedoch wird es die Klagen der vier Energiekonzerne geben, die im Interesse ihrer Aktionäre darauf pochen, dass sie die zugesicherten Reststrommengen verkaufen können. Dabei ist ihnen sogar zugesichert worden, dass die Strommengen aus einem stillgelegten Kraftwerk auf ein anderes übertragen werden können. Eine bombensichere Gelddruckmaschine für die Konzerne war das also.

In ihrer Klage werden sie das Aktienrecht bemühen, nach dem die Vorstände verpflichtet sind, im Interesse ihrer Aktionäre zu handeln. Dann wird für die Merkel-Regierung der Zeitpunkt gekommen sein, mit dem nächsten Trick aufzuwarten. Gerichtlich drohende Zahlungen an die Konzerne müssen vermieden werden, so wird man sagen, indem man den Konzernen den roten Teppich mit Subventionen ausbreitet, damit sie weiterhin den Löwenanteil der Energie liefern können: aus Großanlagen mit erneuerbaren Energien. Der erste Schritt ist die besondere Förderung großer Windparks im Meer.

Dann allerdings wird das passieren, was jetzt als große Gefahr an die Wand gemalt wird: Strompreiserhöhungen. Wenn vier Konzerne den Markt beherrschen, haben immer die Endverbraucher das Nachsehen. Das ist jetzt ja schon so und wird dann so bleiben.

Kleinere Anbieter, Stadtwerke und Genossenschaften, werden das Nachsehen haben. Stromerzeugung in der Region mit Kraft-Wärme-Kopplung und intelligenter Steuerung des Bedarfs der Nutzer im Tagesablauf in einer Region würde nämlich auch die Netzausbaukosten reduzieren. Ach ja, die Netze gehören natürlich auch weitgehend den vier Konzernen.

Wenn es eine breite Bürgerbewegung gibt, könnte vielleicht eine andere Gewichtung in der Stromerzeugung erreicht werden. Grundlage muss die regenerative Stromerzeugung mit Wärmeproduktion in der Region sein. Die Stadtwerke müssen gestärkt und gefördert werden,damit die großen Stromkonzerne Marktmacht abgeben müssen. Die politische Auseinandersetzung wird in Kürze beginnen.

Als Hintergrundinformation ein Interview mit dem Klimaforscher Prof. Dr. Ottmar Edenhofer zur Energiewende

Echte und schnelle Energiewende möglich

EuroSolar kritisiert die Atomausstiegsbeschlüsse der Bundesregierung mit der angestrebten “Energiewende”. Die Gesetzesentwürfe werden im Bundestag eine Mehrheit finden, da auch die SPD-Fraktion zustimmen wird – vielleicht auch die GRÜNEN. Die Kritik richtet sich auf die unverkennbare Tatsache, dass die Förderung alternativer Energieerzeugung die großen Konzerne über die Maßen bevorteilt.

Dezentrale und intelligente Lösungen für die regenerative Energieerzeugung sind möglich. Sie würden die Wirtschaftskraft der Regionen stärken, hätten eine bedeutend bessere Gesamtumweltbilanz und wären nachhaltiger als die Großprojekte. Vor allem wäre die Energiewende bedeutend schneller verwirklicht als es jetzt geplant ist.

EuroSolar hat deshalb in einem 10-Punkte-Plan die Alternativvorschläge konkretisiert. Viele dieser Punkte erinnern an das Konzept, das von den Stadtwerken Lemgo seit langem verfolgt wird. Die rot-grüne NRW-Landesregierung hat deshalb in ihrer Regierungserklärung Lemgo als Vorbild beschrieben. Dass auch die Lemgoer Energiepolitik erweitert werden kann, zeigen einige Punkte der Konzeption von EuroSolar.

Hier der 10-Punkte-Plan von EuroSolar

Energiewende: Es kommt auf uns alle an

Vor einigen Monaten hat das sicher niemand für möglich gehalten: Ausstieg aus der Atomenergie innerhalb von 10 Jahren. Abschaltung der altersanfälligen Atommeiler sofort. Das alles mit einem Schwenk der Regierungskoalition um 180 Grad.

Die politische Bewertung einer solchen Art von Politik wird jeder für sich selbst vornehmen. Jetzt gilt es für alle, die Energiewende auch durch eigene Anstrengungen möglich zu machen und möglichst noch zu beschleunigen.

Das bedeutet, Energie kann jeder viel stärker als bisher sparen. Das berühmte Beispiel des Abschaltens der Stand-by-Funktionen an unseren Wohnzimmergeräten macht es deutlich: Würde jeder diesen kleinen Stromsparbeitrag leisten, könnten zwei Kraftwerke vom Netz gehen. Dieses Beispiel ist auf andere Bereiche zu übertragen. Viele kleine Beiträge ergeben eine unvorstellbar hohe Summe.

Wem immer es möglich ist, der sollte Dämmungsmaßnahmen am Haus vornehmen. Das wird auch durch staatliche Unterstützung weiter gefördert werden müssen.

Wer immer dazu in der Lage ist, die Förder- und Unterstützungsleistungen in Anspruch zu nehmen, der sollte selbst oder mit Freunden und Nachbarn zusammen Strom aus regenerativen Energien erzeugen. Durch das Energie-Einspeise-Gesetz und diverse finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten ist dies in noch viel stärkerem Maße möglich als bisher.

Natürlich müssen auch die politischen Rahmenbedingungen ausgebaut werden, um letztlich zu 100 Prozent auf regenerative Energien umzusteigen. Es muss zunächst einmal verhindert werden, dass die Kernenergie durch Kohlekraftwerke ersetzt wird. Strom muss in der Region möglichst durch Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen erzeugt werden. Stadtwerke müssen dabei bessere Bedingungen bekommen als die vier bisher marktbeherrschen Energiekonzerne.

Die Politikerinnen und Politiker, die sich fachkundig und glaubhaft dafür einsetzen, sollten unterstützt werden.

Atomkraftwerke nicht versicherbar

Was jeder mit seinem gesunden Menschenverstand schon wusste, ist jetzt noch einmal in einer Studie zusammengefasst worden. Um Atomunfälle zu versichern, müssten so immense Versicherungsbeträge gezahlt werden, dass Atomstrom nicht mehr zu verkaufen wäre. Versichert werden müsste eine unvorstellbare Summe von 6000 Milliarden Euro.

SPIEGEL-online erläutert, dass bei einer 10-jährigen Umlegung der dann erforderlichen Versicherungsprämien der Atomstrom auf über 4 Euro stiege, selbst bei einer Umlegung auf 50 Jahre noch um 50 Cent pro Kilowattstunde. Die Atomindustrie hat jedoch nur 3 Milliarden Euro zurücklegen müssen.

Die Industrie geht davon aus: Wenn etwas passiert, dann muss die Allgemeinheit, also der Staat, die Kosten zahlen. Das passiert jetzt ja gerade in Japan.

Näheres in SPIEGEL-online.

So verliert die SPD weiter

Hier ein Beispiel für das SPD-Durcheinander, das bei allen politisch Interessierten für Verwirrung sorgen muss. So wird die SPD nie aus ihrem Stimmentief herauskommen. Die LZ berichtet am 11.05.2011 auf Seite 2, dass Parteichef Sigmar Gabriel in einem Gespräch mit den Vorstandschefs der vier großen Energiekonzerne deutlich gemacht hat, dass die SPD die Marktmacht der großen Konzerne beschränken wolle.

Die großen Konzerne sollen keine staatlichen Zuschüsse für ihre Investitionen bekommen. Die nach EU-Recht ab 2013 erlaubten Zuschüssen für Energie-Investitionen sollen an die mittelständischen Anbieter, Stadtwerke und Genossenschaften fließen. Da werden viele sagen: Wie vernünftig – endlich hat die SPD mal ein klare und vernünftige Linie. Und es ist vielleicht sogar mutig, dies den mächtigen Vorstandschefs ins Gesicht zu sagen.

Aber wie das so ist in der SPD: Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Norbert Römer, widersprach umgehend: “Das wäre ein völlig falscher Weg.” Man müsse die Energiewende zusammen mit den Konzernen vorantreiben. Beides steht im gleichen o.g. Artikel. Na klar, EON und RWE sind in Nordrhein-Westfalen so mächtig, dass man ihnen als Politiker zu Diensten sein muss. Wie ist das? Geld regiert die Welt und auch die SPD.

Die Mitglieder der SPD dulden diesen Zick-Zack-Kurs und dieses Einknicken vor den wirtschaftlich Mächtigen seit Jahren. Solange das so bleibt und als “Werben um die Mitte der Gesellschaft” verkauft wird, bleibt die SPD auf ihrem Abwärtsweg. Zudem verliert sie immer mehr nachdenkliche und engagierte Mitglieder.

Aber immerhin wird in der Partei-Zeitung VORWÄRTS die Frage diskutiert: “Wie wird die SPD wieder sexy?”

Es ist notwendig, sich zu empören.

Nach wie vor treffen sich montags viele Menschen auf dem Lemgoer Marktplatz zu einer Mahnwache gegen die Gefahren der Atomenergie. Es wird in Stille der Opfer der Katastrophe in Japan gedacht. Dabei ist jedem klar, dass ein Atomkraftwerk niemals sicher sein kann. Es gibt nur eine Lösung: schnellstmöglicher Ausstieg aus dieser unbeherrschbaren Technologie.

Am Montag wurde aus dem in Frankreich zum Bestseller gewordenen Buch “Empört euch” von Stephane Hessel zitiert. Der 93-jährige Stephane Hessel ruft zur Empörung gegen die erkennbaren Ungerechtigkeiten dieser Zeit auf. Er schreibt: “Am schlimmsten ist es, wenn man sagt: “Damit habe ich nichts zu tun. Das ist mir egal.” Wer sich so verhält, verliert eine der wesentlichen und unverzichtbaren Eigenschaften, die den Menschen ausmachen: die Fähigkeit zur Empörung und das Engagement, das daraus erwächst.”

“Schon heute sind zwei große neue Herausforderungen erkennbar:1. Der gewaltige Abstand zwischen den sehr Armen und den sehr Reichen, der immer weiter wächst. Die ganz Armen verdienen in unserer heutigen Welt nicht einmal zwei Dollar am Tag. Wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Abstand noch weiter wächst. Schon diese Feststellung allein muss Engagement auslösen.
2. Die Menschenrechte und der Zustand des Planeten Erde.[ …]”

Es lohnt sich, das Buch zu lesen. Es ist notwendig, sich zu empören. Wenn nicht jetzt, wann dann?

SPD will die Energiewende organisieren

Die SPD erinnert sich an den im letzten Jahr verstorbenen Hermann Scheer, der seit langen Jahren für eine Energiewende gekämpft hat und realisierbare Wege zur Umstellung auf erneuerbare Energien beschrieben hat.Lange Zeit hat man ihn in der SPD als ökologisches Feigenblatt geduldet, aber nicht wirklich unterstützt. Doch nun ist ein Umdenken angesagt – lieber spät als nie, kann man nur sagen.

Es heißt, die SPD wolle die Macht der vier großen Stromkonzerne in Frage stellen und statt dessen die Bedingungen für die Stadtwerke verbessern. Wie die Energiewende organisiert werden kann, soll nun in einer großen Expertenkonferenz überlegt werden.

Die SPD will die regionalen Versorger stärken. Ihr ist anscheinend bewusst, dass dies gegen die Interessen der vier großen Stromkonzerne gerichtet sein könnte. Auf der SPD-Internet-Seite heißt es. “Die SPD will die Marktmacht der großen Energiekonzerne brechen. Dies kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Rande von Gesprächen mit Vertretern der Branche an. Die Kosten der Energiewende dürften außerdem nicht einseitig den Verbrauchern zugemutet werden, warnte Gabriel und forderte die Kanzlerin auf, ihrerseits Position zu beziehen.”

Ein Nachtrag: Die SPD braucht für die Verwirklichung dieser Ziele Bündnispartner – auf allen Ebenen. Das sind sicher die GRÜNEN, das kann manchmal auch DIE LINKE sein. Es gibt allerdings tatsächlich noch Ortsvereine und Stadtverbände, die ihre politischen Hauptgegner bei den GRÜNEN sehen. Dort wird lieber mit der CDU zusammen Politik gemacht. Das wird keine Zukunft haben und schadet der Partei.

Die Energie-Alternative

“Liebe Freundinnen und Freunde von Energy Autonomy,

heute vor einem Jahr startete der Dokumentarfilm DIE 4. REVOLUTION-Energy Autonomy in den deutschen Kinos und ist aktueller denn je!

Wir möchten unser tiefes Mitgefühl für die japanische Bevölkerung aussprechen und hoffen sehr, dass in diesen dramatischen Zeiten ein weltweites Umdenken stattfinden wird.

Denn die schreckliche Katastrophe in Japan hat die Diskussion über Atomenergie neu entfacht. Aus unserer Sicht fehlt in den meist durch die bekannte Sicherheitsdebatte geprägten Diskussionen jedoch ein entscheidender Aspekt: Anders als noch zu Zeiten des Tschernobyl-Unglücks gibt es jetzt eine wirtschaftlich und gesellschaftlich funktionsfähige Alternative zu Kohle, Öl, Gas und Atom als Grundlage der Energieversorgung.

Die Umstellung der weltweiten Energieversorgung auf 100 % Erneuerbare Energien ist nach Auffassung nahezu aller wissenschaftlichen und politischen Analysen in den nächsten 30 Jahren möglich. Es zeigt sich, dass die derzeitige desolate Situation fast ausschließlich auf wirtschaftspolitischen Machtstrukturen basiert. Die Lösung liegt folgerichtig in der Abkehr von zentralisierten Energieversorgungsstrukturen, – wie wir sie sehr stark in Japan und Frankreich, aber auch bei uns vorfinden.

Wir sind sicher, dass wir gemeinsam mit der 4. Revolution zur Erweiterung der weltweiten Debatten mit zukunftsweisenden Aspekten beitragen können.

Die DVD mit zahlreichem weiterführenden Bonusmaterial hilft Ihnen, die Grundidee von Energieautonomie als eine weltumspannende Lösung der großen Probleme dieser Zeit weiter zu verbreiten.
Der Film und das weiterführende Material soll und kann dabei außerordentlich unterstützen.”

Informationen zur DVD und den Materialien.

Lemgo im NRW-Koalitionsvertrag

Das rot-grüne Projekt ist nicht nur interessant, weil zwei Frauen an der Spitze der neuen Landesregierung stehen, sondern auch weil im Koalitionsvertrag viele wichtige und zukunftsweisende Vorhaben vereinbart worden sind. Wir stellen ab heute einzelne Kapitel der NRW-Koalitionsvereinbarungen vor. Über Kommentare dazu würden wir uns sehr freuen.

Beginnen wir ganz lokalpatriotisch mit der ausdrücklich erwähnten Vorreiterrolle Lemgos in der Kraft-Wärme-Nutzung. Dazu heißt es im Koalitionsvertrag:
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in ihrer Vielseitigkeit, von Micro-KWK über dezentrale Blockheizkraftwerke bis hin zur Nutzung von Nah- und Fernwärme, ist der kostengünstigste, einfachste und umweltgerechteste Weg, mittelfristig Wärme aus Erneuerbaren Energien in urbane Versorgungsstrukturen zu integrieren.

Der deutliche Ausbau der dezentralen, effizienten und klimafreundlichen KWK ist einer der wesentlichen Beiträge zur Erreichung der Klimaschutzziele. Investitionen von Stadtwerken und
Versorgungsunternehmen in KWK- Anlagen sind ein wichtiger Beitrag zur Förderung von lokaler
Ökonomie, Klimaschutz sowie Wettbewerb und Versorgungssicherheit in der Erzeugung.

Obwohl NRW mit seiner Bevölkerungs- und Industriedichte hervorragende Voraussetzungen bietet,
wie das Beispiel Lemgo mit einem KWK-Anteil von über 70 Prozent zeigt, beträgt die KWK-Quote hierzulande derzeit nur etwa zehn Prozent. Die Bundesregierung plant, bis 2020 deutschlandweit 25 Prozent des Stroms durch KWK zu erzeugen. NRW wird dies durch eine Landesquote von mehr als 25 Prozent flankieren
.”

An dieser Stelle sei auch daran erinnert, dass das sozialdemokratisch regierte Lemgo mit Dr. Dieter Attig dieses vorausschauende Konzept vor Jahren begonnen hat. (vgl. auch unseren Bericht über einen Vortrag Dr. Dieter Attigs in Lemgo )

In NRW soll es in Kürze ein Klimaschutzgesetz geben, das größtmögliche Energieeffizienz bei allen Planungen und Projekten vorsieht und den erneuerbaren Energien Vorrag einräumt. Das “Energieland NRW” kann vor allem auch die Windenergie noch viel stärker nutzen. “Deshalb wollen wir den Anteil der Windenergie in NRW von heute gerade einmal drei Prozent an der Stromversorgung auf mindestens 15 Prozent bis 2020 vor Ort ausbauen.”, heißt es im Koalitionsverttrag. Sicher auch ein Thema für Lemgo.

Selbstverständlich werden im Koaltionsvertrag vielfältige Regierungsmaßnahmen genannt, durch die ein Umsteuern in der Klima- und Energiepolitik möglich gemacht werden soll. NRW soll dabei in Deutschland eine Vorreiterrolle einnehmen.

Bekannt ist sicher auch, dass im Bundesrat keine Zustimmung zur Ausweitung der Laufzeiten von Atomkraftwerken gegeben wird.

Insgesamt ist deutlich zu erkennen, dass die Klima- und Energiepolitik ein Kernprojekt der neuen Landesregierung wird.

nachzulesen im Koalitionsvertrag

„Die 4.Revolution: Energie Autonomie“ noch einmal im Juni

Der Film “Die 4.Revolution: EnergyAutonomy” wird für die 9. und 10. Klassen des Hermann-Vöchting-Gymnasiums am 7. Juli in der Detmolder “Filmwelt” gezeigt. Der Film zeigt an konkreten Beispielen, die Energiewende zu regenerativer Energieerzeugung ist möglich – überall. Auch andere Schulen können in der Woche vom 5.Juli bis zum 9.Juli eine Vorführung buchen.
Anmeldung unter: pannenbecker@hansa-kino.de

Weitere Informationen.