„Arme Menschen verzichten auf ihr Wahlrecht“

Wahlen

D.Bierdel/pixelio

Das ist die Schlagzeile der LIPPISCHEN LANDESZEITUNG vom 12.12.2013 (Kommentar). Das hat die Bertelsmann-Stiftung nach einer umfangreichen Analyse der Bundestagswahl durch Prof. Vehrkamp u.a.  herausgefunden. Besorgniserregend. Zum einen, weil mit Recht von einer „sozialen Spaltung der Demokratie“ gesprochen werden kann. Die sozial Schwächeren setzen sich durch Wahlen nicht mehr für die Verbesserung ihrer Situation ein.  Zum anderen, weil die machtorientierten Parteien ihre Mehrheiten bereits ohne diese Wählerschichten suchen Sie machen aus Eigeninteresse  Politik für besser Gestellte. In einem solchen System ist es übrigens kein Wunder, dass die SPD sich bei 20 Prozent der Wählerstimmen einpendelt. Weiterlesen

Wer zu spät kommt …

Die Bertelsmann Stiftung hat vor kurzem die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage zur Bürgerbeteiligung veröffentlicht. Demnach wünschen sich mehr als drei Viertel der deutschen Bevölkerung (81 Prozent) mehr Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten im politischen Prozess. 85 Prozent der Befragten geben an, dass politische Entscheidungen bei größerer politischer Mitsprache in der Bevölkerung eine höhere Akzeptanz finden würden,

Gerade der Bertelsmann-Stiftung kommt es darauf entscheidend an. Manche sehen dies kritisch, nämlich als Versuch, grundsätzliche Kritik möglichst nicht aufkommen zu lassen.

Der Wunsch nach größerer Beteiligung findet laut dieser Umfrage sich bei allen Altersgruppen und wächst mit zunehmender Lebenserfahrung, allerdings zeigen vor allem Bürger/innen ohne abgeschlossene Berufsausbildung oder mit sehr geringem Einkommen eine deutlich geringere Bereitschaft zum politischen Engagement. Sie fühlen sich wahrscheinlich schon zu oft enttäuscht.

Grundsätzlich verbinden die Befragten mit der Stärkung beteiligungsorientierter Politik jedoch große Hoffnungen auf gesellschaftliche Veränderungen.

Möglicherweise hat das der designierte Ministerpräsident von Baden-Württemberg am deutlichsten erkannt.

Mal nachdenken …

Auf den NachDenkSeiten überlegt Albrecht Müller, welche Veränderungen im Parteiensystem wünschenswert und zukunftsträchtig wären.

Er schreibt: “Gesucht wird eine Partei, die ökologisches mit sozialem Engagement verbindet. Würde sie als dritte Kompetenz den ernsten Willen, friedliche Lösungen für Konflikte zu suchen, hinzufügen und dann noch als Basis die wirtschaftspolitische Vernunft ohne neoliberale Ideologie, sie wäre die politische Heimat einer Mehrheit.

Hier der NachDenk-Text (Kommentare erwünscht.)