Lippische Piraten besuchen den Landtag in Düsseldorf

Lippische Piraten vor dem Landtag

Lippische Piraten vor dem Landtag

Dreißig lippische Piraten und weitere Interessierte hatten sich aufgemacht, um im Düsseldorfer Landtag die Arbeit der noch recht neuen 20-köpfigen Landtagsfraktion der Piraten-Partei kennnenzulernen. Es war Plenumstag und deshalb besonders viel los. An diesem Tage wurde beispielsweise das vieldiskutierte Inklusionsgesetz beschlossen. Auf der Besuchertribüne konnten die lippischen Zuschauer eine fast ebenso wichtige Debatte über einen PIRATEN-Antrag verfolgen. Die Piratenfraktion schlug vor, die Sanktionen gegen HARTZ-IV-Bezieher auszusetzen. Bemerkenswert im Plenum, dass sich die GRÜNEN klar auf die Seite der PIRATEN stellten mit dem Argument, dass es nicht akzeptabel sei, wenn  die Unterstützung unter das Existenzminimum gesenkt oder ganz gestrichen werde. FDP und CDU waren natürlich für die Beibehaltung der Sanktionen. Und die SPD musste – wie immer bei HARTZ-IV-Diskussionen lavieren.

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Die PIRATEN kommen

Der Wahlerfolg der PIRATEN in Berlin hat die etablierten Parteien kurzfristig aufgeschreckt. Die Verständnislosigkeit der Alten ist dadurch jedoch nicht aufgebrochen. Auch in anderen Bundesländern wird man sich in Zukunft über die Stimmanteile der PIRATEN wundern – auch in Lemgo.

Es gibt in den großen Parteien einige wenige Mandatsträger, die Zugang zum Lebens- und Politikgefühl der jüngeren Leute haben. In der SPD ist das zum Beispiel Lars Klingbeil. Ein Anstoß zum Nachdenken von ihm in seinem Blog. Dieser Text ist auch auf SPD-online veröffentlicht worden.

Informationen der PIRATEN in Lemgo und Detmold.